Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen, Dienstleistungen, Entwicklungsleistungen, Supportleistungen sowie sonstige Leistungen der ProCon Automatic Systems GmbH gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
2. Leistungen
Die ProCon Automatic Systems GmbH unterstützt ihre Kunden insbesondere in den Bereichen:
- Automation und Steuerungstechnik
- Softwareentwicklung und Programmierung
- Sondermaschinenbau
- Projektierung und Inbetriebnahme
- Technischer Support und Fernwartung
- Entwicklungs- und Beratungsleistungen
Die Leistungen können vor Ort beim Kunden, per Fernwartung oder in den Geschäftsräumen der ProCon Automatic Systems GmbH erbracht werden.
3. Vergütung
Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Stundensätze und Preise.
- Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- Reise und Wegzeiten gelten als Arbeitszeit und werden entsprechend berechnet.
- Leistungen an Samstagen, Sonn und Feiertagen können mit gesonderten Zuschlägen berechnet werden.
4. Reisekosten
Fahrtkosten, Übernachtungskosten, Spesen sowie sonstige Reisekosten werden gesondert berechnet, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Reisen ins Ausland werden nach tatsächlich entstandenen Kosten berechnet.
5. Angebote und Aufwandsschätzungen
Angebote, Aufwandsschätzungen und Zeitangaben sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich gekennzeichnet wurden.
Die endgültige Vergütung richtet sich nach dem tatsächlichen Umfang der erbrachten Leistungen.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt alle zur Durchführung der Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung.
Verzögerungen oder zusätzlicher Aufwand aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden können gesondert berechnet werden.
7. Arbeitsergebnisse und Nutzungsrechte
Alle Arbeitsergebnisse dürfen vom Kunden ausschließlich für den vertraglich vereinbarten Zweck genutzt werden. Ideen, Konzepte, Know-how, Methoden, Softwarebausteine, Bibliotheken, technische Lösungen und Erfahrungen der ProCon Automatic Systems GmbH verbleiben im Eigentum der ProCon Automatic Systems GmbH.
Eine Weitergabe oder Vervielfältigung von Unterlagen, Software, Quellcode oder technischen Informationen an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der ProCon Automatic Systems GmbH.
8. Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben.
9. Haftung
Die ProCon Automatic Systems GmbH haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die ProCon Automatic Systems GmbH nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine Haftung für Datenverlust, Produktionsausfälle, entgangenen Gewinn oder sonstige indirekte Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Datensicherungen durchzuführen.
10. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
Die ProCon Automatic Systems GmbH behält sich das Recht vor, bei Projekten Vorauszahlungen, Abschlagszahlungen, Teilrechnungen oder monatliche Zwischenabrechnungen zu verlangen.
Bei Zahlungsverzug ist die ProCon Automatic Systems GmbH berechtigt, weitere Leistungen, Lieferungen, Fernwartungen oder Supportleistungen bis zum vollständigen Ausgleich aller offenen Forderungen auszusetzen.
Die Einräumung von Nutzungsrechten, die Übergabe von Quellcode, Software, Dokumentationen oder Projektunterlagen erfolgt erst nach vollständiger Zahlung sämtlicher offener Forderungen, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Aufrechnungen oder Zurückbehaltungsrechte sind nur zulässig, soweit Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
11. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung auf unserer Website: www.procon-grumbach.de
12. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der ProCon Automatic Systems GmbH.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.